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Reise- und Sicherheitsinformationen


Israel

Sicherheitshinweis vom Auswrtigen Amt:

Stand: 05.12.2011

Unverndert gltig seit: 29.11.2011

Landesspezifische Sicherheitshinweise Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis fr Israel und die palstinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen). Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch fr Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhngte Sperrzone der Kstengewsser vor dem Gazastreifen einzudringen. Von Aufenthalten im israelischen Grenzgebiet zum Gazastreifen wird abgeraten. Teile des Westjordanlandes sollten Sie ohne ortskundige Begleitung nicht besuchen. Die Sicherheitslage in Israel und den palstinensischen Gebieten ist wesentlich vom Israelisch-Palstinensischen Konflikt geprgt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorflle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Auslnder richten und die Sicherheitslage sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert hat. Ende September 2011 hat die Palstinensische Befreiungsorganisation(PLO) einen Antrag auf Aufnahme Palstinas in die Vereinten Nationen gestellt, ber den in den Vereinten Nationen beraten wird.  Am 31. Oktober beschloss die Generalkonferenz der Organisation fr Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) die Aufnahme Palstinas. ffentliche Kundgebungen zur Untersttzung der palstinensischen Initiativen in den Vereinten Nationen blieben bislang friedlich. Dennoch  sind im weiteren Verlauf gewaltsame Auseinandersetzungen im Westjordanland, aber auch in Jerusalem nicht auszuschlieen. Entsprechend umsichtiges Verhalten ist daher angezeigt; insbesondere grere Menschenansammlungen sollten gemieden werden. Es wird zudem empfohlen, die Berichterstattung in den Medien ber sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen. Israel Israel bleibt das erklrte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Deshalb sind auch knftig Anschlge mglich, selbst wenn die israelischen Behrden einen signifikanten Rckgang der Sicherheitsvorflle mit terroristischem Hintergrund feststellen. Am 18. August 2011 ist es im Sden Israels, nahe der israelisch-gyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlgen auf Busse und PKWs gekommen. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und ber 30 Verletzte. Einen vergleichbaren Vorfall gab es zuletzt 2008. Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-gyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen. Am 23. Mrz 2011 detonierte eine Bombe in der Nhe des zentralen Busbahnhofs in Jerusalem. Dabei wurden mehr als 30 Personen verletzt, eine davon tdlich. Es gibt derzeit keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefhrdung von Auslndern. Es wird dazu geraten, vor und whrend der Reise nach Israel Meldungen in den Medien ber die aktuelle Entwicklung erhhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren. Seit Januar 2009 hlt nach einer israelischen Militroperation im Gaza-Streifen weitgehend eine fragile Waffenruhe. Seit Mrz 2011 sowie in jngster Zeit kommt es aber vermehrt zu Raketen- und Mrserangriffen auf israelisches Territorium. U.a. kam es zu Personen- und Sachschden in den Stdten Ashkelon, Ashdod und Beer Sheva. Von Reisen in das Grenzgebiet des Gaza-Streifens wird abgeraten. Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nhe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und der Westbank immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten. Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet.  Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschden kam. Den Anweisungen der rtlichen Sicherheitskrfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten. Grenzbergnge Bei den Grenzbergngen von Eilat nach gypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge von der Westbank nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schlieungen, bzw. einer Verkrzung der ffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen. Jerusalem (einschlielich Ost-Jerusalem) Bei Aufenthalten in Jerusalem und insbesondere  bei Besuchen in der Altstadt- wird zu genereller Vorsicht geraten - insbesondere an islamischen und jdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Vereinzelt kommt es zu gewaltttigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskrften, sowie zwischen Palstinensern und den Sicherheitskrften. Grere Menschenansammlungen sollten in unbersichtlichen Situationen gemieden werden. Palstinensische Gebiete: Gazastreifen Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch fr Versuche,  von der Seeseite in die von Israel verhngte Sperrzone der Kstengewsser vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt in jngster Zeit vermehrt zu israelischen Militroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mrserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium. Grundstzlich besteht im Gazastreifen eine Gefhrdung durch Kampfhandlungen, Entfhrungen und islamistische Gruppen. So wurde am 14. April 2011 ein italienischer Friedensaktivist entfhrt und ermordet. Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel fr den Personenverkehr fast vollstndig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palstinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet. Seit dem 29. Mai 2011 ist der Grenzbergang Rafah zwischen gypten und dem Gazastreifen, der zuvor nur unregelmig benutzt werden konnte, wieder von gyptischer Seite fr den Personenverkehr geffnet. Diese ffnung gilt nach Angaben der gyptischen Behrden nur - fr Palstinenser mit gltigen Ausweispapieren der Palstinensischen Behrde. Einige Personengruppen brauchen dafr ein gyptisches Visum, andere nach gyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gltigen Drittstaatenvisums etwa fr die Schengenstaaten. Fr andere Staatsangehrige, auch fr Deutsche, bleiben nach gyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen fr den Grenzbertritt in Rafah unverndert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten gyptischen Sondergenehmigung der Grenzbertritt erlaubt wird. Angesichts einer drohenden Gefhrdung fr Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhngte Sperrzone der Kstengewsser vor dem Gazastreifen einzudringen (sog. "Gaza-Flottille"). Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch neun Menschen ums Leben. Fr internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklrt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen ber den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsberprfung zu ermglichen. Die zustndigen deutschen Auslandsvertretungen knnen im Gazastreifen, in den Kstengewssern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten. Palstinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank) Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militrisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb der Westbank. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile der Westbank bereisen. Allerdings sind Besuche in den von der palstinensischen Autonomiebehrde verwalteten Stdten Bethlehem, Jericho, Jenin und Ramallah, sowie die Benutzung der Strae 1 zum Toten Meer und der Strae 90 im Jordantal auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit und Nablus. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militrs sollten Sie unbedingt meiden. In jedem Fall sollten Sie sich zeitnah informieren, ob besondere Vorkommnisse es geraten sein lassen, von einem Besuch abzusehen. Nachtfahrten sollten vllig unterbleiben. Auch in der Westbank ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorflle signifikant zurckgegangen. Der Aufbau palstinensischer Sicherheitskrfte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskrften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch in der Westbank ein von militanten islamistischen Gruppen ausgehendes Sicherheitsrisiko bestehen. In jngster Zeit haben auch die bergriffe von israelischen Siedlern auf Palstinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, signifikant zugenommen; in seltenen Fllen werden auch Auslnder bedroht, ohne dass es bislang zu gewaltttigen bergriffen gekommen wre. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlgen auf jdische Siedler: In der Nacht vom 11./12. Mrz 2011 etwa wurde in der Siedlung Itamar (Bezirk Nablus) eine fnfkpfige Siedlerfamilie gettet. Am 23. September 2011 abends wurde ein Siedlerauto auf einer Schnellstrae in der Nhe von Hebron von Palstinensern mit Steinen beworfen. Das Auto kam ins Schleudern und berschlug sich. Die Insassen, ein Mann sowie sein sechs Monate altes Baby, kamen um. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien ber sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen. Auch fr die Westbank gilt, dass israelisches Militr eine Schlieung der bergnge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der bergnge in Richtung Israel kann dann fr deutsche Staatsangehrige - insbesondere Doppelstaater mit palstinensischen Ausweispapieren - auch mit Untersttzung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Vertretungsbros in Ramallah nicht garantiert werden.

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