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Reise- und Sicherheitsinformationen

Israel

Sicherheitshinweis vom Auswaertigen Amt:

Stand: 05.12.2011

Unveraendert gueltig seit: 29.11.2011

Landesspezifische Sicherheitshinweise Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis fuer Israel und die palaestinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen). Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch fuer Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhaengte Sperrzone der Kuestengewaesser vor dem Gazastreifen einzudringen. Von Aufenthalten im israelischen Grenzgebiet zum Gazastreifen wird abgeraten. Teile des Westjordanlandes sollten Sie ohne ortskundige Begleitung nicht besuchen. Die Sicherheitslage in Israel und den palaestinensischen Gebieten ist wesentlich vom Israelisch-Palaestinensischen Konflikt gepraegt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfaelle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Auslaender richten und die Sicherheitslage sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert hat. Ende September 2011 hat die Palaestinensische Befreiungsorganisation(PLO) einen Antrag auf Aufnahme Palaestinas in die Vereinten Nationen gestellt, ueber den in den Vereinten Nationen beraten wird.  Am 31. Oktober beschloss die Generalkonferenz der Organisation fuer Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) die Aufnahme Palaestinas. Öffentliche Kundgebungen zur Unterstuetzung der palaestinensischen Initiativen in den Vereinten Nationen blieben bislang friedlich. Dennoch  sind im weiteren Verlauf gewaltsame Auseinandersetzungen im Westjordanland, aber auch in Jerusalem nicht auszuschließen. Entsprechend umsichtiges Verhalten ist daher angezeigt; insbesondere groeßere Menschenansammlungen sollten gemieden werden. Es wird zudem empfohlen, die Berichterstattung in den Medien ueber sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen. Israel Israel bleibt das erklaerte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Deshalb sind auch kuenftig Anschlaege moeglich, selbst wenn die israelischen Behoerden einen signifikanten Rueckgang der Sicherheitsvorfaelle mit terroristischem Hintergrund feststellen. Am 18. August 2011 ist es im Sueden Israels, nahe der israelisch-aegyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlaegen auf Busse und PKWs gekommen. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und ueber 30 Verletzte. Einen vergleichbaren Vorfall gab es zuletzt 2008. Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-aegyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen. Am 23. Maerz 2011 detonierte eine Bombe in der Naehe des zentralen Busbahnhofs in Jerusalem. Dabei wurden mehr als 30 Personen verletzt, eine davon toedlich. Es gibt derzeit keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefaehrdung von Auslaendern. Es wird dazu geraten, vor und waehrend der Reise nach Israel Meldungen in den Medien ueber die aktuelle Entwicklung erhoehte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren. Seit Januar 2009 haelt nach einer israelischen Militaeroperation im Gaza-Streifen weitgehend eine fragile Waffenruhe. Seit Maerz 2011 sowie in juengster Zeit kommt es aber vermehrt zu Raketen- und Moerserangriffen auf israelisches Territorium. U.a. kam es zu Personen- und Sachschaeden in den Staedten Ashkelon, Ashdod und Beer Sheva. Von Reisen in das Grenzgebiet des Gaza-Streifens wird abgeraten. Weiterhin kommt es in unmittelbarer Naehe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und der Westbank immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten. Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet.  Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschaeden kam. Den Anweisungen der oertlichen Sicherheitskraefte ist auf jeden Fall Folge zu leisten. Grenzuebergaenge Bei den Grenzuebergaengen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge von der Westbank nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkuerzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen. Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem) Bei Aufenthalten in Jerusalem € und insbesondere  bei Besuchen in der Altstadt- wird zu genereller Vorsicht geraten - insbesondere an islamischen und juedischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Vereinzelt kommt es zu gewalttaetigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskraeften, sowie zwischen Palaestinensern und den Sicherheitskraeften. Groeßere Menschenansammlungen sollten in unuebersichtlichen Situationen gemieden werden. Palaestinensische Gebiete: Gazastreifen Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch fuer Versuche,  von der Seeseite in die von Israel verhaengte Sperrzone der Kuestengewaesser vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt in juengster Zeit vermehrt zu israelischen Militaeroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Moerserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium. Grundsaetzlich besteht im Gazastreifen eine Gefaehrdung durch Kampfhandlungen, Entfuehrungen und islamistische Gruppen. So wurde am 14. April 2011 ein italienischer Friedensaktivist entfuehrt und ermordet. Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel fuer den Personenverkehr fast vollstaendig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palaestinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet. Seit dem 29. Mai 2011 ist der Grenzuebergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen, der zuvor nur unregelmaeßig benutzt werden konnte, wieder von aegyptischer Seite fuer den Personenverkehr geoeffnet. Diese Öffnung gilt nach Angaben der aegyptischen Behoerden € nur - fuer Palaestinenser mit gueltigen Ausweispapieren der Palaestinensischen Behoerde. Einige Personengruppen brauchen dafuer ein aegyptisches Visum, andere nach aegyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gueltigen Drittstaatenvisums etwa fuer die Schengenstaaten. Fuer andere Staatsangehoerige, auch fuer Deutsche, bleiben nach aegyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen fuer den Grenzuebertritt in Rafah unveraendert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten aegyptischen Sondergenehmigung der Grenzuebertritt erlaubt wird. Angesichts einer drohenden Gefaehrdung fuer Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhaengte Sperrzone der Kuestengewaesser vor dem Gazastreifen einzudringen (sog. "Gaza-Flottille"). Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch neun Menschen ums Leben. Fuer internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklaert, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen ueber den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsueberpruefung zu ermoeglichen. Die zustaendigen deutschen Auslandsvertretungen koennen im Gazastreifen, in den Kuestengewaessern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten. Palaestinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank) Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militaerisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb der Westbank. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile der Westbank bereisen. Allerdings sind Besuche in den von der palaestinensischen Autonomiebehoerde verwalteten Staedten Bethlehem, Jericho, Jenin und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit und Nablus. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militaers sollten Sie unbedingt meiden. In jedem Fall sollten Sie sich zeitnah informieren, ob besondere Vorkommnisse es geraten sein lassen, von einem Besuch abzusehen. Nachtfahrten sollten voellig unterbleiben. Auch in der Westbank ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfaelle signifikant zurueckgegangen. Der Aufbau palaestinensischer Sicherheitskraefte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskraeften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch in der Westbank ein von militanten islamistischen Gruppen ausgehendes Sicherheitsrisiko bestehen. In juengster Zeit haben auch die Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palaestinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, signifikant zugenommen; in seltenen Faellen werden auch Auslaender bedroht, ohne dass es bislang zu gewalttaetigen Übergriffen gekommen waere. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlaegen auf juedische Siedler: In der Nacht vom 11./12. Maerz 2011 etwa wurde in der Siedlung Itamar (Bezirk Nablus) eine fuenfkoepfige Siedlerfamilie getoetet. Am 23. September 2011 abends wurde ein Siedlerauto auf einer Schnellstraße in der Naehe von Hebron von Palaestinensern mit Steinen beworfen. Das Auto kam ins Schleudern und ueberschlug sich. Die Insassen, ein Mann sowie sein sechs Monate altes Baby, kamen um. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien ueber sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen. Auch fuer die Westbank gilt, dass israelisches Militaer eine Schließung der Übergaenge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der Übergaenge in Richtung Israel kann dann fuer deutsche Staatsangehoerige - insbesondere Doppelstaater mit palaestinensischen Ausweispapieren - auch mit Unterstuetzung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Vertretungsbueros in Ramallah nicht garantiert werden.

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