Irak

Sicherheitshinweis vom Auswrtigen Amt:

Stand: 28.10.2011

Unverndert gltig seit: 22.10.2011

Reisewarnung Vor touristischen Reisen nach Irak wird gewarnt. Sie sind aufgrund der prekren Sicherheitslage und den damit verbundenen Einschrnkungen fr die freie Bewegung von Touristen derzeit nicht mglich. Fr die Region Kurdistan-Irak gilt diese Reisewarnung nur eingeschrnkt (s.u.). Fr nichttouristische Reisen nach Irak gilt: Auch wenn sich die Sicherheitslage in den vergangenen beiden Jahren kontinuierlich entspannt hat, bleibt der Aufenthalt in Teilen des Landes gefhrlich. Jeder lngerfristige Aufenthalt ist mit zustzlichen Risiken behaftet; deutschen Staatsangehrigen wird daher geraten, sich nicht auf Dauer in Irak aufzuhalten. Es wird empfohlen, sich bei Reisen in den Irak mglichst schon vor Abreise mit der Botschaft Bagdad in Verbindung zu setzen und sich mit den geplanten Reisedaten in die Deutschenliste (https://service.diplo.de/elefandextern/home/registration!form.action) einzutragen. Nichttouristische Aufenthalte knnen in Betracht gezogen werden, wenn bereits bei der Planung die regional unterschiedliche Sicherheitslage und die daraus resultierenden Bewegungseinschrnkungen beachtet werden und die Reise auf der Basis eines tragfhigen professionellen Sicherheitskonzepts durchgefhrt wird. Auf dieser Grundlage sind derzeit Reisen in ausgewhlte Bezirke der Hauptstadt Bagdad und nach Basra mglich. In der Region Kurdistan-Irak gilt die Reisewarnung aufgrund der vergleichsweise guten Sicherheitslage nur eingeschrnkt. Aufenthalte knnen hier nach Prfung der aktuellen rtlichen Gegebenheiten in Betracht gezogen werden. Wegen der trkischen Militroperation gegen Stellungen der kurdischen Arbeiterpartei PKK wird vor Reisen in das unmittelbare trkisch-irakische Grenzgebiet gewarnt. Auch an der Grenze zwischen Iran und der Region Kurdistan-Irak kann es zu Auseinandersetzungen zwischen der PKK-Schwesterorganisation PJAK und Krften des iranischen Militrs kommen. Elemente eines professionellen Sicherheitskonzepts sind u.a.: Verwendung gepanzerter Fahrzeuge, Fahren im Konvoi, Vorabaufklrung und genaue Planung von Fahrtrouten sowie Sicherheitspersonal in angemessener Zahl und Bewaffnung. Jedes einzelne Fahrtziel sollte die Zustimmung des begleitenden Sicherheitspersonals finden. Die deutschen Auslandsvertretungen knnen derzeit nur in uerst begrenztem Rahmen konsularische Hilfe leisten. Auch die staatlichen Sicherheitsorgane knnen im Einzelfall keinen ausreichenden Schutz garantieren oder Hilfe leisten. Jede Reise nach Irak erfolgt auf eigene Verantwortung. Ein erhhtes Sicherheitsrisiko besteht insbesondere in bestimmten Bezirken der Hauptstadt Bagdad und den nrdlich angrenzenden Gebieten der Provinzen Diyala, Ninawa, Salah Al-Din und Tamim, wo monatlich noch immer zahlreiche Menschen bei Anschlgen und Feuergefechten ums Leben kommen. In den Stdten Kirkuk (Provinz Tamim) und Mossul (Provinz Ninawa) und in deren Umgebung ist die Sicherheitslage besonders volatil. In diesen Gebieten geht eine besondere Gefhrdung von Sprengfallen aus, die an Straenrndern installiert und deren Znder durch vorbeifahrende Fahrzeuge ausgelst werden. Auch wahllose Anschlge durch Selbstmordattentter finden dort immer wieder statt. Einige Bezirke der Hauptstadt Bagdad waren auch im Jahr 2010 wiederholt Ziel schwerer Anschlge auf Ministerien, Hotels und ffentliche Einrichtungen. Zwischen den irakischen Sicherheitskrften und den unterschiedlichen militanten Gruppen kommt es insbesondere in oben genannten Gebieten tglich zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Das Risiko von Entfhrungen ist dort unverndert sehr hoch. Auslnder und die sie begleitenden Personen sind in besonderem Mae gefhrdet. Wer nach Bagdad zu reisen beabsichtigt, sollte daher unbedingt professionelle Schutzmanahmen ergreifen und seinen Aufenthalt auf als gesichert geltende Bereiche beschrnken. Gegenwrtig zhlt neben dem Flughafen selbst nur die sogenannte "Internationale Zone" im Stadtzentrum dazu. ber Fahrten in andere Stadtteile kann nur vor Ort mit den jeweils kontraktierten Sicherheitskrften entschieden werden. Das kann im Einzelfall auch die kurzfristige Absage einer einzelnen Fahrt zur Folge haben. Es wird dringend empfohlen, das Auswrtige Amt rechtzeitig ber die Reiseplne in Kenntnis zu setzen. In der Region Kurdistan-Irak mit der Verwaltungshauptstadt Erbil und den beiden groen Stdten Sulaymaniya und Dohuk ist die Sicherheitslage vergleichsweise gut. Die Reisewarnung gilt hier nur eingeschrnkt. Aufenthalte in der Region Kurdistan-Irak knnen nach Prfung der aktuellen rtlichen Gegebenheiten auch auf Dauer und ohne Hinzuziehung eines professionellen Sicherheitskonzepts in Betracht gezogen werden. Seit Februar 2011 finden in Sulaymaniya immer wieder Demonstrationen statt. Deutsche Staatsangehrige werden aufgefordert, bei Bewegungen in Stadtgebieten erhhte Vorsicht und Zurckhaltung zu ben und Demonstrationen weitlufig zu meiden. Wegen der trkischen Militroperation gegen Stellungen der kurdischen Arbeiterpartei PKK wird vor Reisen in das unmittelbare trkisch-irakische Grenzgebiet gewarnt. Auch an der Grenze zwischen Iran und der Region Kurdistan-Irak kann es zu Auseinandersetzungen zwischen der PKK-Schwesterorganisation PJAK und Krften des iranischen Militrs kommen. Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Bagdad ist fr den Publikumsverkehr grundstzlich geschlossen. Termine werden nur nach Vereinbarung wahrgenommen. Die Botschaft befindet sich nicht in der Internationalen Zone. Aufgrund der Sicherheitslage und der eingeschrnkten Bewegungs- und Kommunikationsmglichkeiten ist es deshalb schwierig und gegebenenfalls unmglich, konsularische Hilfe zu leisten. Das Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Erbil kann nur sehr eingeschrnkt konsularische Hilfe leisten. Termine werden nur nach Vereinbarung wahrgenommen. Die Botschaften der Bundesrepublik Deutschland in den Nachbarstaaten Iraks knnen Deutschen, die in Irak in eine Notlage geraten, erst ab dem jeweiligen Grenzbergang konsularische Hilfe leisten.